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Polizeireform in Sachsen eine never-ending Story

Derzeit ist unsere sächsische Polizei recht oft in den Schlagzeilen. Sei es wegen angeblich mangelndem Schutz von Asylunterkünften, sei es wegen der vorherrschenden Personalknappheit und dem damit zusammenhängenden überdurchschnittlich hohen Krankenstand. Und gerade der Personalstand wird nicht nur außerhalb, sondern ganz intensiv auch innerhalb des Kollegenkreises diskutiert.

Schon im Jahr 2005, also schon vor zehn Jahren, wurde in der sächsischen Staatsregierung festgestellt, dass in unserem Freistaat zu viele Polizisten beschäftigt sind. Ich weiß jetzt die genauen Zahlen nicht mehr, aber Sachsen hatte pro 100 oder pro 1000 Einwohner gerechnet um einiges mehr an Polizisten als die anderen 15 Bundesländer. Das Problem musste durch eine Polizeireform geregelt werden. So wurde unter anderem festgelegt, dass die sog. Mittelbehörden, die Polizeipräsidien in Dresden, Leipzig und Chemnitz abgeschafft werden. Ausnahmsweise mal eine vernünftige und gute Idee. Allerdings wurde dem einfachen Bürger die Mär verkauft, dass dadurch mehr Beamte „auf der Straße“ wären. Das war allerdings nur die halbe Wahrheit. Denn in solchen Behörden dienen überwiegend Beamte des gehobenen und höheren Dienstes und diese hatten sich recht schnell hinter den Schreibtischen ihrer neuen Dienststellen eingegraben. Ich habe in meiner fast 40-jährigen Dienstzeit noch nie z. B. einen Polizeidirektor (mit drei goldenen Sternen auf der Schulter) auf einer Fußstreife gesehen. Es sei denn, es ging um eine pressewirksame Maßnahme und dann dauerte die Streife auch nur maximal eine Viertelstunde.

Polizeireform wurde schon 2005 kontrovers diskutiert

Alles in allem wurde also schon im Jahr 2005 davor gewarnt, dass eine solche gravierende Polizeireform zu einer unverhältnismäßig hohen Personalknappheit führen wird. Heute, zehn Jahre später, hat selbst das Ministerium erkannt, dass die damalige Prognose sich bewahrheitet hat. Und wieder wird mit blindem Aktionismus versucht, der Lage Herr zu werden…

Ich selbst bin mittlerweile pensioniert und muss mir um Personalknappheit in der sächsischen Polizei keine Gedanken machen – trotzdem lässt einen das Thema auch als Pensionär nicht los und man leidet mit den aktiven Kollegen mit, wenn sie im täglichen Dienst buchstäblich verheizt werden. Vor zehn Jahren war ich von der Polizeireform ebenfalls betroffen und habe damals meine Gedanken über diese Reformen in Versform gefasst. Heute habe ich das Gedicht über die Polizeireform wiedergefunden und finde, es hat nach wie vor nichts an seiner Aktualität eingebüßt:

Polizeireform: Staatsminister Markus Ulbig (2. v. li.) bei der Innenministerkonferenz 2009 in Bremen

Polizeireform: Staatsminister Markus Ulbig (2. v. li.) bei der Innenministerkonferenz 2009 in Bremen

Die Polizeireform

Nichts ist so beständig wie Veränderungen
und künftig wird so vieles anders bleiben.
Das haben wir schon immer so gemacht,
das wird uns keiner aus dem Sinne treiben.

Das Chaos haben wir uns ausbedungen
und immer wieder werden wir beweisen,
dass wir uns bestens selbst verwalten –
das Reformen-Flickwerk müssen wir uns leisten!

Nach der Reform wird reformiert,
nicht vor dem Handeln kommt das Denken
nein, hier ist das umgekehrt
– das Überlegen werden wir uns schenken.

Was brauchen wir den Bürger, seine Sorgen;
das Erforschen der Halunken Normverstoß
behindert unsre Arbeit, hält uns auf,
hemmt und blockt Reformen bloß.

Der Schutzmann reibt die Augen sich verwundert
er kann es nicht begreifen, ihm fehlt dazu der Sinn!
Stellenabbau – das wird ein Mehrfaches von Hundert
jedoch es steigt die Kriminalität – wo führt denn das noch hin?

Und was betrifft die nied´ren Würdenträger,
deren Meinung soll in euren Ohren klingen:
der Schwabe wird darauf verweisen
– und reformiert mit Götz von Berlichingen…

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